SBZ Lippe / Satzung

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[ Schachbezirk Lippe / Satzung ]

	Satzung des Schachbezirks Lippe


I.	Name, Zweck und Sitz des Bezirks

1.1	Der Schachbezirk Lippe pflegt und fördert das Schachspiel als eine sportliche
	Disziplin, die in besonderem Maße geeignet ist, der geistigen und charakterlichen
	Erziehung zu dienen.
	Er widmet sich dabei vor allem auch der Aufgabe, die Jugend für das Schachspiel zu
	gewinnen.

1.2	Er ist parteipolitisch, konfessionell und weltanschaulich neutral.

1.3	Er hat seinen Sitz in Detmold.

1.4	Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des
	Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Satzungszweck
	wird insbesondere durch die Austragung von Schachturnieren und durch
	Schachlehrgänge verwirklicht. Seine Mitglieder und Mannschaften nehmen an
	Schachwettkämpfen aller Art teil.

1.5	Der Bezirk ist selbstlos tätig, er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.

1.6	Mittel des Bezirkes dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.
	Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Bezirks.

1.7	Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Bezirks fremd sind oder
	durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

1.8	Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


II.	Mitgliedschaft des Bezirks in anderen Organisationen

2.1	Der Schachbezirk Lippe ist Mitglied des Schachbundes Nordrhein-Westfalen e.V.
	und des Kreissportbundes Lippe e.V. mit allen sich aus diesen Mitgliedschaften
	ergebenden Rechten und Pflichten.


III.	Mitglieder

3.1	Mitglieder des Schachbezirks Lippe sind
	a) Schachvereine (einschließlich Schachabteilungen von Sportvereinen),
	die im Bereich des Schachbezirks Lippe ihren Sitz haben,
	(Der Bereich des Schachbezirks Lippe ist identisch mit dem politischen
	Kreis Lippe)
	sowie
	b) deren jeweilige Einzelmitglieder
	c) Ehrenmitglieder des Schachbezirks Lippe. Ehrenmitglieder werden auf Vorschlag
	des Vorstandes von der Jahreshauptversammlung ernannt.


IV.	Schachjugend Lippe

4.1	Die Jugend der Vereine des Schachbezirks Lippe ist in der Schachjugend Lippe
	zusammengeschlossen.
	Die Schachjugend Lippe führt und verwaltet sich selbständig und entscheidet über
	die Verwendung der ihr zufließenden Mittel, ist jedoch nicht herausgelöst aus dem
	Bezirk, sondern bleibt mit ihm und in ihm zusammengeschlossen.

4.2	Der Jugendausschuss, der die Schachjugend Lippe führt, erfüllt seine Aufgabe im
	Rahmen dieser Satzung und der grundlegenden Beschlüsse des Schachbezirks
	Lippe, sowie der Jugendordnung der Schachjugend Lippe und der Beschlüsse der
	Jugendversammlung Lippe . Er ist für seine Beschlüsse der Jugendversammlung
	verantwortlich.

4.3	Die Schachjugend Lippe erhält vom Schachbezirk Lippe zur Finanzierung ihrer
	Aufgaben einen jährlich neu zu vereinbarenden Zuschuss, der den Vorhaben der
	Schachjugend Lippe und den Möglichkeiten des Schachbezirks Lippe angemessen
	ist. Zu diesem Zweck ist der Etat der Schachjugend Lippe mit dem Vorstand
	abzustimmen.
	Die Kontrolle über die etatmäßige Verwendung der Mittel und die Kassenführung
	der Schachjugend Lippe obliegt dem Kassierer des Schachbezirkes Lippe.


V.	Organe des Bezirks

5.1	Organe des Bezirks sind:
	- die Jahreshauptversammlung
	- der Vorstand
	- der Spielausschuss


VI.	Die Jahreshauptversammlung

6.1	Die Jahreshauptversammlung ist das oberste Organ des Schachbezirks Lippe. Sie
	kontrolliert die Beschlüsse des Vorstands.

6.2	Die ordentliche Jahreshauptversammlung ist einmal jährlich durch den
	Geschäftsführer einzuberufen und soll im Februar/März stattfinden.

6.3	Eine außerordentliche Jahreshauptversammlung kann jederzeit einberufen werden
	a) auf Antrag des Vorstands und
	b) auf Antrag von mindestens 3 Vereinen

6.4	Zu jeder Jahreshauptversammlung muss spätestens 3 Wochen vor der Tagung eine
	schriftliche Einladung mit genauer Angabe der Tagesordnung an die Vereine
	ergehen.

6.5	Die Tagesordnung hat mindestens folgende Punkte zu enthalten:
	- Genehmigung des Protokolls der letzten Jahreshauptversammlung
	- Jahresberichte der Vorstandsmitglieder
	- Bericht der Kassenprüfer
	- Wahl des Versammlungsleiters
	- Neuwahlen der ausgeschiedenen oder durch Ablauf der Wahlzeit ausscheidenden
	Vorstandsmitglieder (mit Ausnahme des Jugendwarts)
	- Wahl des Kassenprüfers
	- Arbeitsplan für das kommende Jahr
	- Verschiedenes

6.6	Jede ordnungsgemäß einberufene Jahreshauptversammlung ist beschlussfähig.
	Beschlüsse werden, sofern in der Satzung nichts anderes gesagt ist, mit einfacher
	Mehrheit der Stimmen gefasst. Enthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen.

6.7	Die Stimm- und sonstigen Mitgliedsrechte werden durch Vereinsdelegierte
	ausgeübt.
	Jeder Verein verfügt über 2 Grundstimmen plus für je 10 angefangene Mitglieder
	über 5 (fünf) eine Zusatzstimme.
	d. h. bei 34 Mitgliedern 2 Grundstimmen +3=5 Stimmen
	bei 36 Mitgliedern 2 Grundstimmen +4=6 Stimmen

6.8	Vereinsmitglieder haben das Recht auf Anwesenheit. Es steht im Ermessen des
	Versammlungsleiters ihnen das Wort zu erteilen.

6.9	Die Vereine können Anträge zur Jahreshauptversammlung einbringen, diese müssen
	mit Begründung bis zum 15.01. des jeweiligen Jahres bei dem Vorsitzenden oder
	Geschäftsführer eingegangen sein. Anträge die später eingehen, können nur im
	Wege eines Dringlichkeitsantrages behandelt werden. Für die Zulassung eines
	Dringlichkeitsantrags ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Nach Begrüßung
	fragt der erste Vorsitzende konkret nach Dringlichkeitsanträgen. Ist die Frage von
	Seiten der Vereine verneint worden, sind diese nicht mehr zulässig.

VII.	Der Vorstand

7.1	Der Vorstand setzt sich zusammen aus:
	- l. Vorsitzenden
	- Geschäftsführer
	- Spielleiter
	- Kassierer
	- Jugendwart
	- Lehrwart/Breitensportreferent
	- Referent für Öffentlichkeitsarbeit
	- Altseniorenwart

7.2	Der Vorstand im Sinne des BGB ist allein der l. Vorsitzende des Schachbezirks
	Lippe. Er vertritt den Bezirk gerichtlich und außergerichtlich. Er ist befugt, seine
	Aufgaben an ein anderes Vorstandsmitglied zu delegieren.

7.3	Der Vorstand regelt alle Bezirksangelegenheiten, sofern diese nicht durch die
	Satzung ausdrücklich der Jahreshauptversammlung vorbehalten sind. Er hat die
	Beschlüsse der Jahreshauptversammlung zur Ausführung zu bringen.

7.4	Im Vorstand hat jedes Mitglied eine Stimme. Beschlüsse werden mit
	Stimmenmehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des l.
	Vorsitzenden.

7.5	Die Wahl des Vorstands - mit Ausnahme des Jugendwarts - erfolgt durch die
	Delegierten der Vereine, auf der Jahreshauptversammlung, in geheimer Wahl, mit
	einfacher Stimmenmehrheit. Liegt nur ein Vorschlag vor, kann offen abgestimmt
	werden. Sollte bei Wahlen eines Vorstandsmitglieds ein Patt entstehen, bleibt das
	alte Vorstandsmitglied im Amt d. h. eine Abwahl ist nur bei gleichzeitiger Mehrheit
	für ein neues Mitglied möglich. Sollte ein Vorstandsmitglied nicht zur Wiederwahl
	stehen, entscheidet bei einem Patt die Mehrheit der Vereine, wobei jeder Verein nur
	eine Stimme besitzt. Sollte immer noch keine Entscheidung gefallen sein.
	entscheidet das Los durch den Versammlungsleiter. Die Wahl erfolgt auf die Dauer
	von 2 Jahren derart, dass in den Jahren mit ungeraden Jahreszahlen der
	- 1.Vorsitzende
	- Kassierer
	- Lehrwart/Breitensportreferent

	und in den Jahren mit geraden Jahreszahlen der - Geschäftsführer - Spielleiter - Referent für Öffentlichkeitsarbeit - Altseniorenwart zu wählen sind. Wiederwahl ist zulässig. Der Jugendwart wird von der Jugendver-
	versammlung der Schachjugend Lippe gewählt. Er wird von der
	Jahreshauptversammlung bestätigt

7.6	Der Vorstand oder ein von ihm zu benennender Vertreter ist in allen Gremien des
	Schachbezirks Lippe mit Sitz und Stimme vertreten.

7.7	Die Tätigkeit des Vorstands ist ehrenamtlich.

7.8	Postenwechsel im Vorstand erfolgen zum 01.07. eines jeden Jahres.


VIII.	Der Spielausschuss

8.1	Der Bezirksspielausschuss (BSA) besteht aus:
	Bezirksspielleiter, l. Vorsitzenden, Jugendwart, 4 Vereinsvertreter.
	Die Vereinsvertreter werden aus 4 verschiedenen Vereinen auf der Jah-
	reshauptversammlung des Schachbezirks Lippe jeweils für 2 Jahre gewählt.
	Wiederwahl ist beliebig oft zulässig. Vereine, die bereits durch den Vorstand im
	BSA vertreten sind, können keine Vereinsvertreter mehr stellen.
	Der BSA wird vom Spielleiter des Schachbezirks Lippe bei Bedarf einberufen und
	geleitet. Der BSA ist verpflichtet, bei Festlegung des Arbeitsplans, nach Abs. 8.2.c,
	die nicht im BSA vertretenen Vereine anzuhören.

8.2	Der BSA entscheidet über:
	a) Proteste gegen Entscheidungen des Bezirksspielleiters oder Jugendwartes.
	b) Sperren von Einzelspielern und Vereinen bis zur Dauer von einem Jahr.
	c) Festsetzung von Terminen und Spielpaarungen auf Bezirksebene im Rahmen des
	Arbeitsplanes.
	d) sonstige spieltechnische Fragen, die nicht dem Spielleiter oder einem anderen
	Organ vorbehalten sind.

8.3	Beschlüsse können nur mit Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen der
	Ausschussmitglieder gefasst werden. Enthaltungen gelten als nicht abgegebene
	Stimmen. Jedes Mitglied hat nur eine Stimme. Der Ausschuss ist beschlussfähig,
	wenn alle Mitglieder vorher schriftlich eingeladen wurden. Bei Entscheidungen darf
	dasjenige Mitglied nicht mitstimmen, über dessen Entscheidung der Ausschuss zu
	bestimmen hat oder das von der Entscheidung betroffen ist.

8.4	Die Sitzung des BSA ist nicht öffentlich. Beteiligte am Verfahren und Betroffene
	sind zur Anhörung zuzulassen.
	Bei Beratung und Beschlussfassung dürfen nur die stimmberechtigten Mitglieder
	des BSA anwesend sein.
	Der Vorsitzende ist jedoch abweichend davon berechtigt, an allen Sitzungen des
	BSA teilzunehmen.
	Die Entscheidung über Proteste oder Sperren kann nach Beschlussfassung den
	Beteiligten mündlich vorab bekannt gemacht werden. Sie ist allen Beteiligten am
	Verfahren schriftlich mit Rechtsmittelbelehrung umgehend zuzustellen.


IX.	Beiträge

9.1	Die Höhe des Bezirksbeitrages bestimmt die Jahreshauptversammlung.

9.2	Der Betrag ist von den Vereinen für jedes ihrer gemeldeten Mitglieder abzuführen,
	er ist ein Jahresbeitrag und wird in zwei Raten durch den Bezirkskassierer
	eingezogen.

9.3	Die Beiträge für die übergeordneten Organisationen, Verband, Schachbund NRW
	usw. werden durch den Bezirkskassierer lediglich eingezogen. Auf die Höhe dieser
	Beiträge hat der Bezirk keinen Einfluss.


X.	Protokollführung

10.1	Über jede Bezirksversammlung, Vorstandsitzung und Spielausschusssitzung ist ein
	Protokoll zu führen.

10.2	Die Protokolle sind:
	a) der Bezirksversammlung, den Vereinen und Vorstandmitgliedern des Bezirks
	b) des Vorstandes, den Vorstandsmitgliedern des Bezirks
	c) des Spielausschusses, den Mitgliedern des Spielausschusses zuzustellen


XI.	Turnierordnung

11.1	Für die ordnungsgemäße Abwicklung aller Turniere innerhalb des Bezirkes gelten
	die jeweils gültige Fassung der Bundesturnierordnung Nordrhein-Westfalen der
	Spielordnung Ostwestfalen/Lippe und die Richtlinien des BSA.


XII.	Ausschluss

12.1	Vereine und Einzelmitglieder können auf Antrag durch Beschluss der Jahres-
	hauptversammlung mit Zweidrittelmehrheit ausgeschlossen werden.


XIII.	Auflösung des Bezirks

13.1	Bei Auflösung und/oder Aufhebung des Schachbezirks Lippe oder bei Wegfall
	steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Schachbezirks Lippe an die
	Vereine des Bezirks, die die Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit erfüllen, die es
	ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden haben.

13.2	Die Auflösung des Bezirks kann nur in einer außerordentlichen Jahreshauptver-
	sammung beschlossen werden.

13.3	Auf der Tagesordnung dieser Versammlung darf nur der Punkt "Auflösung des
	Bezirks Lippe" stehen.

13.4	Die Einberufung einer solchen Versammlung darf nur erfolgen, wenn es
	a) der Vorstand mit einer Dreiviertelmehrheit aller seiner Mitglieder beschlossen
	hat oder
	b) von zwei Drittel der stimmberechtigten Vereine schriftlich gefordert wurde

13.5	Die Auflösung kann nur mit einer Dreiviertelmehrheit der erschienenen
	stimmberechtigten Vereine beschlossen werden. Die Abstimmung ist namentlich
	vorzunehmen.


XIV.	Inkrafttreten der Satzung

14.1	Die vorstehende Satzung ist am 6.9.80 ordnungsgemäß durch Mehrheitsbeschluss
	von der außerordentlichen Jahreshauptversammlung beschlossen worden und damit
	in Kraft getreten.
	Die Punkte 6.9 und 13.1 wurden anlässlich der Jahreshauptversammlung am 30.3.90
	durch Mehrheitsbeschluss geändert. Der Punkt 7.1. und daraus resultierend der
	Punkt 7.5 wurden anlässlich der Jahreshauptversammlung vom 26.2.88 (Alt-
	Seniorenwart) und der Jahreshauptversammlung vom 30.3.90
	(Lehrwart/Breitensportreferent) durch Mehrheitsbeschluss geändert.
	Der Punkt 8.1 wurde anlässlich der Jahreshauptversammlung vom 17.2.89 durch
	mehrheitlichen Beschluss geändert. Alle Satzungsänderungen bedürfen einer
	Zweidrittelmehrheit. Der derzeitige Vorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt.

	Detmold, den 9.5.1990 _______________________________ l. Vorsitzender (Werner Logermann)

*Link*